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AGB

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.

2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

5. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und wird dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

§ 3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Geschenke.de HSY GmbH, c/o Hanse Ventures BSJ GmbH, Am Sandtorkai 71, 20457 Hamburg, Deutschland, Tel: +49 (0) 40 32 890 71 40, Fax: +49 (0) 40 32 890 71 48, E-Mail: info@geschenke.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen bei Bestellungen über einem Warenkorbwert von 50€ alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Bei Bestellungen unter einem Warenkorbwert von 50€ erstatten wir die Versandkosten nicht zurück. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Geschenke.de HSY GmbH
c/o Hanse Ventures BSJ GmbH
Am Sandtorkai 71
20457 Hamburg
Deutschland
E-Mail: info@geschenke.de
Fax: +49 (0) 40 32 890 71 48

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):
_____________________________________________________

Erhalten am:
_____________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s):
_____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s):
_____________________________________________________

_____________________________________________________

_____________________________________________________


_____________________________________________________
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  5. Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

§ 4 Lieferbedingungen, Lieferzeiten und -kosten

Unsere aktuellen Versandkonditionen finden Sie stets unter "FAQ/Hilfe" im oberen Feld unserer Seite. Bei Einlösen eines Gutscheins oder Aktionscodes bzw. Gewährung sonstiger Preisnachlässe bemessen sich die Versandkosten nach dem Bestellwert ohne Abzug des Wertes des eingelösten Gutschein- oder Aktionscodes bzw. sonstigen gewährten Preisnachlässen.

§ 5 Fälligkeit und Vergütung, Verzug

1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich der unter § 4 "Lieferung" genannten Versandkostenpauschale in jeweiliger Höhe.

Der Kunde zahlt den Kaufpreis per Kreditkarte, Vorkasse, Nachnahme, Paypal oder Rechnung, unter den in § 6 genannten Voraussetzungen. Auslandskunden (Rechnungsadresse außerhalb Deutschlands) stehen die Zahlweisen Rechnung nicht zur Verfügung. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsstellungen.

2. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2. dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

5. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird.

§ 8 Mängelhaftung/Haftungsbeschränkungen

1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß den nachfolgenden Ziffern 5. und 6.. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

3. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dem Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

4. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn ein grobes Verschulden vorwurfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere eventuelle Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

5. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

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§ 9 Sonstiges

Rückgabe von Batterien/Akkus

Einige unserer Waren werden mit Batterien geliefert. Verbrauchte Batterien und Akkus sind ausschließlich über den Handel oder über die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Batterien können nach Gebrauch unentgeltlich in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgegeben werden. Falls Sie Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, können Sie diese an uns zurücksenden. Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne versehen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, ist das jeweilige chemische Symbol (Hg (Quecksilber), Cd (Cadmium) oder Pb (Blei) unter dem Symbol der Mülltonne aufgeführt.

Verpackungen

Unsere Verpackungen werden beim dualen System über die Vfw GmbH (Reverse Logistics Group; Max-Planck-Str. 42; D 50858 Köln) gemäß § 6 Abs.3 VerpackV zertifiziert.

Verbraucherschlichtung

Informationen zum Verhalten im Falle einer Streitbeilegung finden sich auf dem Online-Streitbeilegungsplattform der EU. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen auch nicht freiwillig an einem solchen Verfahren teil.

§ 10 Geschenkgutscheine und Aktionscodes

1. Auf unserer Webseite haben Sie die Möglichkeit, Gutscheine in Höhe der dort aufgeführten Beträge für den Einkauf in unserem Online-Shop zu erwerben. Der Gutscheinkauf erfolgt über den Warenkorb in unserem Online-Shop mit einer der in § 6 (1) genannten Zahlungsmethoden. Eine Bezahlung mit bereits erworbenen Gutscheinen oder im Rahmen von Marketingmaßnahmen vergebenen Aktionscodes ist nicht möglich.

2. Der Gutschein wird auf Ihren Wunsch im Scheckkartenformat inkl. Grußkarte (Geschenkgutschein mit Grußkarte), elektronisch als pdf-Datei per E-Mail an Sie (Geschenkgutschein zum Drucken) oder per E-Mail direkt an den Empfänger (Geschenkgutschein per E-Mail) ausgestellt. Gutscheine im Scheckkartenformat verschicken wir per Post. Für den Verlust des Gutscheins bei Versand per Post oder per E-Mail übernehmen wir keine Haftung.

3. Soll der Gutschein per E-Mail an eine Drittperson versandt werden, sind Name und Email-Adresse der Drittperson anzugeben. Die Angaben müssen korrekt und vollständig sein. Wir haften nicht für die Übersendung eines Gutscheins an einen falschen Empfänger, die auf der fehlerhaften Angabe von Adressen beruht.

4. Ein Gutschein berechtigt den Gutscheininhaber zur Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen bei einer Bestellung über unseren Online-Shop in Höhe des auf den Gutschein eingezahlten Betrages. Eine Barauszahlung des Gutscheinbetrags ist ausgeschlossen. Hinsichtlich der Anrechnung von Gutscheinen auf Versandkosten gilt Ziffer 6.3.

5. Jeder Gutschein enthält einen individuellen Gutscheincode. Die Gutscheineinlösung erfolgt im Online-Shop während des Bestellprozesses durch die Eingabe des Gutscheincodes. Der Gutscheinbetrag wird dem Kaufpreis angerechnet. Wird bei Bezahlung unter Nutzung eines Gutscheins die volle Höhe des Gutscheinbetrags nicht erreicht, so wird der Restbetrag dem Gutschein gutgeschrieben. Kauft ein Gutscheininhaber für einen über den Gutscheinbetrag hinausgehenden Betrag ein, ist die Differenz im Zahlungsprozess zu bezahlen.

6. Die Gültigkeitsdauer der Gutscheine beträgt 3 Jahre ab Ausstellungsdatum. Bei Verlust, Diebstahl oder Beschädigung des Gutscheins (z.B. unleserliche Gutscheinnummer) bzw. bei Missbrauch oder Einlösung durch unberechtigte Dritte, übernehmen wir keine Haftung und es erfolgt keine Rückerstattung des Kaufpreises. Aus Kulanz können wir den Gutscheincode sperren und einen neuen Gutschein auf denselben Betrag ausstellen, wenn der in Frage stehende Gutscheincode noch nicht eingelöst worden ist und Sie oder der Gutscheininhaber uns den Verlust sofort melden.

7. Bei (Teil-)Rücksendung nach Maßgabe der Ziffer 3.1. oder 3.3. von Ware, die unter Einlösung eines Gutscheins oder Aktionscodes bezahlt wurde, gilt folgendes:
der Wert des zu erstattenden Kaufpreises der retournierten Ware wird dem eingelösten Gutschein- bzw. Aktionscode oder einem neuen Gutscheins- bzw. Aktionscode gutgeschrieben;
grundsätzlich wird der Kaufpreis bei einer Teilrücksendung unter anteiliger Anrechnung des durch den Aktionscode gewährten Preisnachlasses vom Gesamtbestellwert erstattet. Wird ein Preisnachlass im Rahmen eines Aktionscodes ausdrücklich erst ab einem bestimmten Warenwert gewährt und wird dieser Warenwert durch die Teilrücksendung unterschritten, so wird der Preisnachlass auf die zurückgesendete Ware angerechnet. Erfolgt der Kauf unter Einlösung eines Geschenkgutscheins, wird der Warenwert der Teilrücksendung ohne Berücksichtigung des eingelösten Gutscheinwertes erstattet.

8. Aktionscodes können nicht auf bereits reduzierte Artikel angewendet werden.

§ 11 Personalisierte Produkte/ Fotoprodukte

Bei Produkten, die der Kunde ausweislich der Produktdarstellung im Shop personalisiert bestellen kann, gilt ergänzend Folgendes:

1. Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit sowie die rechtliche Zulässigkeit der von ihm übermittelten Inhalte, insbesondere Fotos, Bilder und Texte, allein verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Jugend- und Wettbewerbsrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits-, Marken-, Urheberrechte) zu verletzen. Wir sind nicht dazu verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Bild- und Textinhalte auf Ihre Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Bei dem begründeten Verdacht auf Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter sind wir berechtigt, die übermittelten Inhalte zu löschen und vom Vertrag zurückzutreten.

2. Der Kunde räumt uns und den zur Ausführung der Bestellung von uns Beauftragten die für die Personalisierung erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Vervielfältigungsrecht, an den von ihm übermittelten Inhalten ein.

3. Der Kunde ist sich darüber bewusst, dass die Personalisierung ggf. eine bestimmte Qualität (z.B. Bildauflösung) der übermittelten Inhalte erfordert. Es obliegt dem Kunden, für die Bereitstellung von entsprechend geeigneten Inhalten zu sorgen.

Zur Personalisierung von Fotoprodukten bedienen wir uns bei der Ausführung eines externen Dienstleisters (Personello GmbH; Zum Lokschuppen 1; 66424 Homburg). Dieser nimmt in unserem Auftrag die Personalisierung der bestellten Produkte vor und kontaktiert den Kunden bei Fragen zu seiner Bestellung. Die hierfür erforderlichen Daten und Inhalte werden dem Dienstleister ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung übermittelt. Eine Weitergabe der Daten zu anderen Zwecken (insbesondere für Werbung) erfolgt nicht. Das zwischen dem Kunden und uns begründete Vertragsverhältnis bleibt von der Beauftragung des Dienstleisters unberührt, insbesondere werden keine vertraglichen Ansprüche des Kunden gegen den Dienstleister begründet.

§ 12 Freistellung

Der Kunde stellt uns und unsere Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Kunden im Zusammenhang mit diesem Vertrag vorgenommenen Handlungen, insbesondere wegen Verstößen gegen § 12 dieser AGB, von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, alle Kosten zu ersetzen, die uns durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 13 Schlussbestimmungen, anwendbares Recht

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Vorschriften.

§14 Zahlung per Rechnung und Finanzierung

In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat.

Klarna Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland finden Sie hier und die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Österreich finden Sie hier. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von 0,- Euro pro Bestellung.

Klarna Ratenkauf

Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 €) bezahlen. Weitere Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier. Klarna Ratenkauf wird nur für Deutschland angeboten.

Datenschutzhinweis

Klarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für Deutschland / Österreich behandelt.

§ 15 Hinweis gemäß Batteriegesetz

In den von uns verkauften Produkten können Batterien und Akkus enthalten sein. Deshalb sind wir gemäß dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie darauf hinzuweisen, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet, da Altbatterien Schadstoffe enthalten können, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung schädigend für die Umwelt oder Ihre Gesundheit sein können. Zudem enthalten Batterien aber auch wichtige Rohstoffe und können wiederverwertet werden. Sie können die entsprechenden Altbatterien nach Gebrauch an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im stationären Handel oder in Sammelstellen) kostenlos zurückgegeben. Die Abgabe ist dabei auf eine für Endnutzer übliche Mengen sowie auf solche Batterien beschränkt, die im jeweiligen Sortiment geführt werden oder wurden.

Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne, das Sie auf Batterien sehen, bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

  • Pb: Batterie enthält Blei
  • Cd: Batterie enthält Cadmium
  • Hg: Batterie enthält Quecksilber

§ 16 Gewinnspiele - Teilnahmebedingungen für Online-Gewinnspiele

1. Gegenstand der Teilnahmebedingungen und Veranstalter

(1) Diese Teilnahmebedingungen regeln die Bedingungen für eine Teilnahme an dem Gewinnspiel sowie gegebenenfalls erforderliche Rechteübertragungen. Die Beschreibung und der Ablauf des jeweiligen Gewinnspiels erfolgen im Rahmen der jeweiligen Gewinnspielaktion auf der Facebook- oder Instagram-Seite von design3000.de

(2) Veranstalter des Gewinnspiels ist Geschenke.de HSY GmbH, c/o Hanse Ventures BSJ GmbH, Am Sandtorkai 71, 20457, Hamburg.

(3) Mit Teilnahme an dem jeweiligen Gewinnspiel werden diese Teilnahmebedingungen angenommen.

(4) Das Gewinnspiel steht in keiner Verbindung zu Facebook oder Instagram, es wird weder von Facebook/Instagram gesponsert, unterstützt noch organisiert.

2. Teilnahme

(1) Teilnahmeberechtigt am Gewinnspiel sind alle, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben. Ausgeschlossen sind Mitarbeiter der Geschenke.de HSY GmbH sowie verbundener Unternehmen (in etwa Kooperationspartner) sowie Angehörige solcher Mitarbeiter und deren Verwandte. Die Teilnahme mit gefälschten Identitäten oder mit Identitäten von Dritten ist nicht erlaubt.

(2) Teilnahmeberechtigte können an dem Gewinnspiel teilnehmen, indem sie das Gewinnspiel-Posting liken („Gefällt-mir“ klicken/ein Herz vergeben) und kommentieren (ggf. Lösung einer Aufgabe) und diese Bewertung jedenfalls bis zur Auswahl der Gewinner belassen.

(3) Die Teilnahmefrist, sowie Zeitpunkt der Auslosung wird im jeweiligen Post kenntlich und sichtbar dargestellt.

3. Gewinne und Gewinnbenachrichtigung

(1) Das unter allen teilnahmeberechtigten Teilnehmern zu verlosende Produkt wird im jeweiligen Post kenntlich und sichtbar dargestellt und benannt.

(2) Die Gewinner werden innerhalb einer Woche nach Teilnahmeschluss unter allen teilnahmeberechtigten Teilnehmern per Zufallsprinzip ermittelt. Die Gewinner werden per Facebook/Instagram-Kommentar-Funktion oder in einem gesonderten Posting benachrichtigt und aufgefordert, eine E-Mail an eine dort angegebene E-Mail-Adresse zu senden, in der die persönlichen Daten ordnungs- und wahrheitsgemäß vollständig übermittelt werden. Diese Angaben dienen der Übersendung des Gewinns.

(3) Geht von einem Gewinner innerhalb der angegebenen Frist keine E-Mail bei uns ein, erlischt der Gewinnanspruch. Wir sind in diesem Fall berechtigt, eine Ersatzauslosung durchzuführen.

(4) Je Teilnehmer ist nur ein Gewinn möglich.

(5) Der Gewinn ist weder übertragbar, noch kann der Gewinn getauscht oder in bar ausgezahlt werden.

(6) Sofern Umstände eintreten, die wir nicht zu vertreten haben, akzeptiert der jeweilige Gewinner einen angemessenen Ersatzgewinn. Solche nicht zu vertretenden Umstände sind insbesondere solche, die bei den Sponsoren der Gewinne liegen.

(7) Die Gewinne werden dem Gewinner per Post an die angegebene Anschrift gesendet. Mit Übergabe des Gewinns an eine Transportperson geht die Gefahr auf den Gewinner über. Für Lieferschäden sind wir nicht verantwortlich.

4. Ausschluss

(1) Ein Verstoß gegen diese Teilnahmebedingungen berechtigt uns, den jeweiligen Teilnehmer von der Teilnahme auszuschließen. Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer falsche Angaben macht oder verwendete Fotos oder andere Inhalte (z.B. Kommentare) geltendes Recht oder Rechte Dritter verletzen. Gleiches gilt bei Kommentaren, die als gewaltverherrlichend, anstößig, belästigend oder herabwürdigend angesehen werden können oder in sonstiger Weise gegen das gesellschaftliche Anstandsgefühl verstoßen.

(2) Handelt es sich bei dem ausgeschlossenen Teilnehmer um einen bereits ausgelosten Gewinner, kann der Gewinn nachträglich aberkannt werden.

5. Vorzeitige Beendigung sowie Änderungen

Wir behalten uns das Recht vor, das Gewinnspiel jederzeit, auch ohne Einhaltung von Fristen, ganz oder teilweise vorzeitig zu beenden oder in seinem Verlauf abzuändern, wenn es aus technischen (z.B. Computervirus, Manipulation von oder Fehler in Software/Hardware) oder rechtlichen Gründen (z.B. Untersagung durch Facebook/Instagram) nicht möglich ist, eine ordnungsgemäße Durchführung des Gewinnspiels zu garantieren.

6. Datenschutz

Wir sind verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Teilnehmer, sofern wir diese selbst verarbeiten. Wir werden die Angaben zur Person des Teilnehmers sowie seine sonstigen personenbezogenen Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzrechtes verwenden. Wir werden die Informationen nur insoweit speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Durchführung des Gewinnspiels erforderlich ist bzw. eine Einwilligung des Teilnehmers vorliegt. Dies umfasst auch eine Verwendung zur Ausübung der eingeräumten Nutzungsrechte. Die Daten werden ausschließlich zur Durchführung des Gewinnspiels verwendet und anschließend gelöscht.Der Teilnehmer kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen. Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung entsprechend, die unter https://www.design-3000.de/Datenschutzerklaerung/ abrufbar ist.

7. Schlussbestimmungen

(1) Sollten die Teilnahmebedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt.

(2) Es gilt deutsches Recht. Ein Rechtsweg zur Überprüfung der Auslosung ist ausgeschlossen.